Allgemeine Geschäftsbedingungen
Stand:
Textentwurf, die rechtliche Prüfung läuft.
1. Gegenstand
Diese Bedingungen regeln den Zugang der professionellen Kundenorganisationen und ihrer Benutzer zur Software KYC ATLAS, angeboten von KYC ATLAS. Das vom Kunden angenommene kommerzielle Angebot (Tarif, Anzahl der Benutzer, Preis, Laufzeit) ergänzt diese Bedingungen und hat bei Widersprüchen Vorrang.
2. Zugang zum Dienst
Der Zugang wird auf Anfrage nach Freigabe durch den Anbieter eröffnet. Die Kundenorganisation benennt ihre Benutzer und weist ihnen eine Rolle zu (Inhaber, Administrator, Agent, Leser). Jeder Benutzer hält seine Zugangsdaten vertraulich; jede mit seinen Zugangsdaten ausgeführte Aktion wird ihm im Audit-Protokoll zugerechnet.
3. Rolle der Software und Verantwortlichkeiten des Kunden
KYC ATLAS ist ein Hilfsmittel für die Sorgfaltspflichten zur Bekämpfung der Geldwäsche. Der Kunde bleibt allein verantwortlich für die Einhaltung seiner gesetzlichen Pflichten, die Risikobewertung, die zu jeder Akte getroffenen Entscheidungen und etwaige Verdachtsmeldungen. Die von der Software erzeugten Vorschläge, auch solche der künstlichen Intelligenz, sind Hilfen für die Analyse: Sie müssen überprüft werden und ersetzen nicht das fachliche Urteil.
4. Daten des Kunden
Der Kunde bleibt Eigentümer der Daten, die er über den Dienst eingibt oder erhebt. Der Anbieter verarbeitet sie als Auftragsverarbeiter gemäß dem mit dem Kunden geschlossenen Auftragsverarbeitungsvertrag und der Datenschutzerklärung. Bei Vertragsende kann der Kunde seine Daten während eines vereinbarten Zeitraums exportieren; nach dessen Ablauf werden sie gelöscht, sofern keine gesetzliche Aufbewahrungspflicht besteht.
5. Verfügbarkeit und Weiterentwicklung
Der Anbieter setzt angemessene Mittel ein, um die Verfügbarkeit und die Sicherheit des Dienstes zu gewährleisten, und kann ihn für Wartungsarbeiten unterbrechen. Die Software wird regelmäßig weiterentwickelt; eine Weiterentwicklung darf eine im Angebot vorgesehene wesentliche Funktion nicht ohne vorherige Information des Kunden entfernen.
6. Preis und Zahlung
Der Preis, sein Abrechnungsrhythmus und die Zahlungsmodalitäten werden im vom Kunden angenommenen kommerziellen Angebot festgelegt.
7. Laufzeit und Kündigung
Die Laufzeit und die Verlängerungsbedingungen sind im Angebot festgelegt. Jede Partei kann bei einer schwerwiegenden Pflichtverletzung der anderen Partei kündigen, wenn diese nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Inverzugsetzung behoben wird.
8. Geistiges Eigentum
Die Software, ihre Marke und ihre Dokumentation bleiben Eigentum des Anbieters. Der Kunde verfügt für die Dauer des Vertrags über ein persönliches und nicht übertragbares Nutzungsrecht.
9. Haftung
Die Haftung des Anbieters ist auf unmittelbare und nachgewiesene Schäden beschränkt, in den im kommerziellen Angebot vorgesehenen Grenzen. Der Anbieter haftet nicht für die vom Kunden getroffenen Compliance-Entscheidungen.
10. Anwendbares Recht
Diese Bedingungen unterliegen luxemburgischem Recht. Für alle Streitigkeiten über ihr Zustandekommen, ihre Durchführung oder ihre Auslegung sind die Gerichte des Großherzogtums Luxemburg zuständig.